Presse
14.12.2012, 12:57 Uhr | Gernot Unseld
Landtag Baden-Württemberg
Besuch bei MdL Herr Hollenbach
Eine denkwürdige Sitzung des Landtags in Stuttgart
 
Nicht dass Stuttgart schon attraktiv wäre – am letzten Freitag wurde der Besuch von 18 Teilnehmern bei unseren Landtagsabgeordneten Manfred Hollenbach etwas ganz Besonderes: in der letzten Legislaturperiode gab es drei Entlassungsanträge gegen Regierungsmitglieder, am 14. Dezember 2012 gab es deren schon zwei alleine. Zudem war auch fast die gesamt Landesregierung im Plenum, was wahrscheinlich nicht nur auf die ausdrückliche Weisung des Ministerpräsidenten alleine zurückging.
 
Im Johann-Jakob-Moser-Saal, der Heimat des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft wie auch der Landespressekonferenz, informierte uns der fachkundige Mitarbeiter des Landtags, Herrn Franke. Er erklärte insbesondere den Aufbau des Landtags, die dort vorhandenen räumlichen Trennung zwischen Legislative und Exekutive, das Gesetzgebungsverfahren und die aktuelle Debatte erläutert. Insbesondere ging er auf den "Eilantrag" zur Entlassung der Kultusministerin ein. Weit mehr als die Hälfte der Abgeordneten war ständig im Plenarsaal in der kurzen Stunde, die den interessierten Besuchern auf der Besuchertribüne zur Verfügung stand. Kein Wunder bei den besprochenen Themen: Einheitsschule, Zukunftschancen und Stellenbesetzungen (im Lehrerbereich). Interessante Details der unterschiedlichen Auffassungen der zukünftigen Kultuspolitik des Landes kamen zu Tage und führten zu angeregten Diskussionen unter den Teilnehmern.
 
Nachdem uns Herr Sauter, der persönliche Mitarbeiter unseres Abgeordneten unter der Bundesstraße in das Haus der Abgeordneten führe, nutzte Herr Hollenbach die anschließende Begrüßung dazu, die Haltung und Entscheidungsfindung der CDU-Fraktion zu erläutern und zu begründen, weshalb die Entlassungsanträge just an diesem Tag gestellt worden sind und auch nicht aufschiebbar waren. Ein unabhängiges Parlament kann nicht seinem Königsrecht, der Haushaltsgesetzgebung nachkommen, die Haushalte der beiden betroffenen Ministerien am Vormittag verabschieden und nachmittags die beiden verantwortlichen Ressortleiter entlassen. Diese waren schließlich nicht wegen persönlicher Verfehlungen sondern wegen verfehlter (Personal-) Politik und Überforderung am Pranger standen.
 
Einen weiteren Höhepunkt der eindrucksvollen Besichtigung des Landtags fand im feierlichen Rahmen im "Tempus" statt, dem stets zugänglichen Teil des Haus der Geschichte. Bei einem leckeren Mittagessen und auch beim abschließenden Besuch des Sitzungssaals der CDU-Landtagsfraktion, diskutierten wir mir Herrn Hollenbach über lokale Fragen wie die Ingersheimer Umgehungsstraße sowie das Gewerbegebiet, aber auch über Landesthemen, wie der Energiewende und den aktuellen Umgang der Regierung mit Landesmitteln, insbesondere für den ländlichen Raum, der mehr als nur vernachlässigt wird.
 
Die CDU Ingersheim wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Start im neuen Jahr!